Nutzungsbedinungen

Durch die Benutzung des ExCoCo-Tools erklären Sie sich mit unten stehenden Nutzungsbedingungen und der Lizenzvereinbarung ausdrücklich einverstanden.
Jegliche Haftung des LIZENZGEBERS für direkte und indirekte Schäden sowie jegliche Folgeschäden jeglicher Art, soweit es rechtlich zulässig ist, ist ausgeschlossen.
Die Darstellung der Ergebnisse erfolgt ohne Gewähr.
Falls Sie mit den Bedingungen der genannten Vereinbarung nicht einverstanden sind, sind Sie hiermit ausdrücklich aufgefordert, die Anwendung nicht zu verwenden.

Technische Voraussetzungen

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Gewährleistungs- und Haftungsausschluss

Unter der Bezugnahme auf die Bedingungen dieser Vereinbarung, erteilt der LIZENZGEBER dem LIZENZNEHMER die widerrufbare, nicht exklusive und nicht übertragbare NUTZUNGS­LIZENZ des PRODUKTES.

Die NUTZUNGSLIZENZ bestimmt lediglich das Recht zum Nutzen des PRODUKTES durch den Endkunden. Das PRODUKT selbst ist nicht Bestandteil dieser Lizenzvereinbarung. Es handelt sich lediglich um die NUTZUNGSLIZENZ des PRODUKTES ("AS-IS") durch den LIZENZNEHMER.

Aus dieser Lizenzvereinbarung resultieren keine Leistungen des Lizenzgebers - lediglich die Erteilung einer NUTZUNGSLIZENZ des PRODUKTES. Es wird ausdrücklich darauf hinge­wiesen, dass es sich in dieser Vereinbarung lediglich um eine LIZENZ und keinen Leistungs­vertrag handelt. Durch die Erteilung der NUTZUNGSLIZENZ an den Endkunden entsteht kein Leistungsvertrag zwischen dem Endkunden und dem LIZENZGEBER - es wird lediglich die Lizenz zur Nutzung des PRODUKTES dem Endkunden erteilt.

Die URHEBERRECHTE des LIZENZGEBERS sowie Dritter bleiben von dieser Vereinbarung unberührt. Alle Rechte an dem PRODUKT verbleiben beim LIZENZGEBER.

Die dem LIZENZNEHMER erteilte NUTZUNGSLIZENZ darf nicht vom LIZENZNEHMER auf Dritte teilweise oder vollständig weitergegeben oder in irgend welcher Art übertragen werden.

Der LIZENZNEHMER wird dem LIZENZGEBER die Informationen (z.B. Benutzerfeedback), die zur Weiterentwicklung oder Verbesserung des PRODUKTES genutzt werden können, zur Verfügung stellen. Es resultiert allerdings daraus keine Verpflichtung des LIZENZGEBERS zur Weiterentwicklung oder Verbesserung des PRODUKTES.

Der LIZENZGEBER kann durch den LIZENZNEHMER mit entgeltlicher Weiterentwicklung oder Verbesserung des PRODUKTES beauftragt werden. In solchem Fall wird der LIZENZGEBER in angemessener Frist ein Angebot dem LIZENZNEHMER vorlegen. Erst die Beauftragung anhand eines solchen Angebotes gilt als Auftrag.

Der LIZENNEHMER wird den LIZENZGEBER vor allen Forderungen Dritter schützen und freihalten. Der LIZENZGEBER haftet in keiner Weise für direkte und indirekte Schäden, Forderungen und Folgeschäden jeglicher Art, soweit es rechtlich zulässig ist, weder gegenüber dem LIZENZNEHMER als auch gegenüber Dritten. Der LIZENZNEHMER verzichtet darauf Forderungen irgendwelcher Art an den LIZENZGEBER zu übertragen, zu melden oder rechtlich zu verfolgen.

Der LIZENZNEHMER ist verpflichtet die Rechte des LIZENZGEBERS in allen Belangen zu respektieren und zu schützen. Er ist verpflichtet in Eigenregie und auf eigene Kosten die notwendigen Schritte rechtzeitig zu setzen, um die Rechte des LIZENZGEBERS unverletzt zu halten.

Der LIZENZNEHMER ist verpflichtet, die Rechte Dritter zu respektieren, wahrzunehmen und aktiv zu schützen, vor allem die Rechte der Urheber des PRODUKTES, und den LIZENGEBER vor den Regressforderungen Dritter, die aufgrund der Verletzung dieser Rechte gestellt werden, uneingeschränkt und auf eigene Kosten zu schützen und für diese einzutreten.

Der LIZENZNEHMER erklärt mit dem Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Vereinbarung die Rechte Dritter an dem PRODUKT zu kennen und verpflichtet sich diese, bei Verletzung ihrer Rechte, unverzüglich zu informieren.

Die Vereinbarung kann von beiden Seiten ohne Frist und ohne Angabe von Gründen jederzeit beendet werden. Hiezu ist es ausreichend, eine Mitteilung über die Beendigung der anderen Partei schriftlich oder elektronisch (Email) zuzustellen.

Die offenen Forderungen des LIZENZGEBERS bleiben bei der Beendigung der Vereinbarung unberührt und aufrecht.

Die Unerfüllbarkeit der Bedingungen dieser Vereinbarung oder Teile dieser führen zu dem sofortigen Erlöschen der gesamten Vereinbarung. Die Anwendung der sog. "salvatorischen Klausel" auf diese Vereinbarung ist somit ausgeschlossen.

Jegliche Haftung des LIZENZGEBERS für direkte und indirekte Schäden sowie Folge­schäden jeglicher Art, soweit es rechtlich zulässig ist, ist ausgeschlossen.